Impressumspflicht

Nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) besteht die Pflicht, bei juristischen Personen auch die*den Vertretungsberechtigte*n im Impressum zu benennen. Dies ist im Falle der Leuphana der Präsident.

Zudem besteht die Pflicht, im Impressum die*den inhaltlich Verantwortliche*n zu benennen. Diese Pflicht ergab sich bislang aus § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV), weshalb in älteren Impressen zumeist auf diese Vorschrift Bezug genommen wird. Am 08.11.2020 trat der neue Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft und hat den bislang geltenden Rundfunkstaatsvertrag abgelöst. Im Medienstaatsvertrag ist eine gleichlautende Regelung in § 18 Abs. 2 MStV enthalten. Dieser Verweis muss daher im Impressum angepasst werden. Inhaltlich verantwortlich ist diejenige Person, die für die Inhaltsauswahl und -bearbeitung, sprich die redaktionelle Gestaltung, zuständig ist.

Schließlich sollte das Impressum „Rechtliche Hinweise“ enthalten. Diese wurden im Jahr 2021 im Impressum der Website der Leuphana angepasst. Die Hinweise zu Haftung und Urheberrechten sind nun ausführlicher gefasst. Gerne können Sie sich an den Hinweisen im Impressum der Leuphana Website orientieren oder diese ganz einfach aus dem Impressum der Leuphana Website kopieren.

Prüfen Sie zunächst, wer grundsätzlich für die Inhalte der Website verantwortlich ist. Im Impressum muss diese Person genannt werden. Soweit einzelnen Beiträgen auf der Website die Namen der Verfasser*innen zugeordnet sind, so sind diese auch für die jeweiligen Beiträge inhaltlich verantwortlich. Einer Nennung aller Beitragenden im Impressum bedarf es nicht, sofern Sie stattdessen eine für die Gesamtheit der Beiträge inhaltlich verantwortliche Person bezeichnen können.

Erstellen Sie das Impressum anhand der vorliegenden Informationen und dem Beispiel des Impressums auf der Website der Leuphana.

Soweit Sie Fragen haben, wenden Sie sich gerne an das Justiziariat, dort Imke Janneck. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass das Impressum in seiner konkreten Gestalt nicht vom Justiziariat freigeben werden kann, da die Verantwortlichkeit nach den gesetzlichen Vorgaben bei dem*der inhaltlich Verantwortlichen liegt.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz unter folgendem Link: www.bmuv.de/themen/verbraucherschutz-im-bmuv/digitaler-verbraucherschutz/impressumspflicht